Vor 1. Sitzung des Reinickendorfer Mobilitätsrats: CDU wirbt für Stärkung des bezirklichen Radroutennetzes!

Anlässlich der 1. Sitzung des neuen Reinickendorfer Mobilitätsrats am 18.05.2022 schlägt die CDU-Fraktion Reinickendorf die Schaffung eines neuen, beidseitigen Radwegs in der Humboldtstraße vor.
 
„Fahrradfahren gehört längst zur Lebensrealität in einer Großstadt. Aber wir brauchen sichere Radwege, die Fahrradfahrer schützen und den motorisierten Verkehr nicht verhindern. Moderne Mobilität bedeutet, den Verkehrsmix zuzulassen. Diese Perspektive werden wir in den neuen Reinickendorfer Mobilitätsrat hineintragen“, sagt der Vorsitzende der Reinickendorfer CDU-Fraktion, Marvin Schulz.

Drastische Einsparungen an Reinickendorfer Schulen abgewendet!

Anlässlich der Äußerungen einzelner Berliner Regierungspolitiker, die geplanten Kürzungen der schulischen Gelder nun doch nicht umzusetzen, zeigt sich auch die CDU-Fraktion Reinickendorf erleichtert. Sie hatte einen entsprechenden Antrag auf Bezirksebene formuliert, um gegen die geplanten Kürzungen zu intervenieren. 

 
„Ursprünglich sollten die maximal 28000 Euro pro Schule für kleinere Reparaturarbeiten oder die Einstellung von Personal auf 3000 Euro gekürzt werden. Dies wären Einsparungen um beinahe 90 Prozent gewesen. Da die Schüler jedoch bereits heute mit Methoden von gestern für das Leben von morgen lernen, wären Kürzungen in der Bildung der falsche Ansatz gewesen, den Haushalt zu konsolidieren. Ich freue mich, dass es augenscheinlich ein Einlenken in dieser Sache gibt“, sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Reinickendorf, Marvin Schulz. 

 

Who run the world? Girls! - CDU-Fraktion führt ersten Girls Day im politischen Reinickendorf durch

Als einzige Fraktion im politischen Reinickendorf hat die CDU beim diesjährigen Girls Day mitgemacht. Sie bot damit ein ergänzendes Programm zum Girls Day im Bezirksamt Reinickendorf.

 
„Im Bezirk leben ca. 17500 junge Reinickendorferinnen, die sich in den nächsten Jahren entscheiden werden, welche beruflichen Wege sie einschlagen werden. Ich freue mich, dass wir den diesjährigen Girls Day in Präsenz nutzen konnten, um Schülerinnen die politische Arbeit im Bezirk näher zu bringen. Immer noch fehlt die Perspektive von jungen Frauen in der Kommunalpolitik zu sehr“, begründet der Fraktionsvorsitzende der CDU Reinickendorf, Marvin Schulz, die Entscheidung, sich an der Veranstaltung zu beteiligen.

Freiluftbecken für das Reinickendorfer Paracelsus-Bad!

Die CDU-Fraktion Reinickendorf fordert ein Freiluftbecken für das Reinickendorfer Paracelsus-Bad. Ein entsprechender Antrag ist von der Fraktion einstimmig beschlossen worden. Er soll nun in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beraten werden.

 
„Bereits vor einiger Zeit gab es eine Initiative, das Paracelsus-Bad um ein Außenschwimmbecken zu erweitern. In der letzten Sitzung des Sportausschusses ist diese Idee seitens der Berliner Bäderbetriebe nun unterstützt worden. Da die Sanierung des Bades nicht vor Herbst 2023 abgeschlossen sein wird, ist jetzt die Chance, die politische Entscheidung für ein Freiluftbecken zu treffen“, sagt der Vorsitzende des Reinickendorfer Sportausschusses und CDU-Bezirksverordnete, Detlef Trappe.

CDU stärkt Beratungsangebote gegen häusliche Gewalt in Reinickendorf

 Gemeinsam mit den anderen Fraktionen in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzte sich die CDU-Fraktion Reinickendorf erfolgreich für eine Stärkung der Hilfsangebote für Opfer von häuslicher Gewalt ein. Insgesamt 180.000 Euro stehen dem Bezirk in den nächsten zwei Jahren zur Verfügung.

Sinnvollen Verkehrsmix im Alten Bernauer Heerweg zulassen!

In der Aprilsitzung der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erklärte die Reinickendorfer Verkehrsstadträtin Korinna Stephan (Grüne), den Alten Bernauer Heerwegs in Lübars vorerst nicht zu ertüchtigen. Da sie damit gegen einen von der BVV gefassten Beschluss verstößt, kritisiert die CDU-Fraktion Reinickendorf ihre Mitteilung. 


„Die CDU-Initiative zur Ertüchtigung des Bernauer Heerwegs soll Lübars vom Durchgangsverkehr entlasten. Das ist nötig, weil die Bebauung der freien Flächen in Lübars und des angrenzenden Pankows zukünftig zu noch mehr Verkehr durch den denkmalgeschützten Lübarser Dorfkern führen wird. Diese Planungen nun trotz Beschlusses des Kommunalparlaments nicht weiter voranzutreiben, ist nicht nur inhaltlich falsch sondern auch gegenüber der BVV bedenklich.“  

Senat lehnt Ausbau der U8 ins Märkische Viertel ab

 Der Berliner Senat hat die Pläne zur Verlängerung der U-Bahnlinie 8 in das Märkische Viertel vorerst ausgesetzt. Dies geht aus einer Antwort der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Verkehr an die Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hervor. 

 
„Seit Jahren fordert die CDU die notwendige Verlängerung der U-Bahn. Noch im Wahlkampf hat die SPD ebenfalls mit unserem Vorschlag geworben. Die Entscheidung des Senats enttäuscht nun 45.000 Bürger des Märkischen Viertels, die sich die ökologische und nachhaltige Verkehrsanbindung ihres Viertels wünschen“, stellt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Reinickendorf, Marvin Schulz, fest.

 

Die CDU-Fraktion in der BVV Reinickendorf sucht zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Umfang von mindestens 20 Wochenstunden eine/n

Social-Media-Manager/in

Ihre Aufgaben sind:

  • Weiterentwicklung und Umsetzung unserer Kommunikations- und Social Media Strategie im analogen Kontext und auf allen Plattformen (u.a. Facebook, Instagram, Twitter)
  • Übersetzung unserer politischen Konzepte in digitalen Content (Texte, Bilder, redaktionelle Planung)
  • Entwicklung und Steuerung digitaler Kampagnen; digitales Marketing sowie Nutzung von Werbetools der Social Media Plattformen
  • Community Management
  • Weiterentwicklung der eigenen Homepage und des Newsletters

Vandalismus verhindern - CDU möchte Reinickendorfer Bushaltestellen mit bruchsicherem Plexiglasscheiben ausstatten

Immer wieder kommt es durch Randalierer zur Zerstörung von Bushaltestellen. Die CDU-Bezirksverordnete Sylvia Schmidt hat in der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nun einen Antrag gestellt, 
 
Buswartehäuschen im Bezirk mit Plexiglassscheiben auszustatten.
 
 
„Zuletzt wurden Bushaltestellen in der Teichstraße, am Falkenplatz und an der Ruppiner Chaussee zerstört. An diesen und weiteren Haltestellen soll Glas nun durch bruchsicheres Plexiglas ersetzt werden. 
 
So wollen wir den Schaden reduzieren und die Gefahren für die Reinickendorfer durch herumliegende Glasscheiben reduzieren“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende, 
 
Marvin Schulz die Intention des Antrags seiner Fraktion.

Sauberkeit schafft Sicherheit: CDU räumt Reinickendorf auf!

Dem Aufruf der Stadträtin für Sauberkeit und Sicherheit, Julia Schrod-Thiel (CDU) folgend, haben die CDU-Fraktion Reinickendorf und die CDU Reinickendorf einen bezirksweiten Clean-Up Day organisiert, um überall im Bezirk gegen Vermüllung vorzugehen. 
 
„Wir wollen, dass sich die Menschen in Reinickendorf wohlfühlen. Außerdem ist für uns klar: Sauberkeit schafft Sicherheit. Deshalb haben wir heute in allen zehn Ortsteilen illegale Dreckecken beseitigt. Dabei sind 23 Tüten Müll zusammengekommen, die wir fachgerecht entsorgt haben. Ich danke den Helfern der CDU für Ihr Engagement“, sagt der Vorsitzende der Reinickendorfer CDU-Fraktion, Marvin Schulz, der selbst in Frohnau im Einsatz gewesen ist.

Neuer Fußgängerüberweg in der Hermsdorfer Heinsestraße kommt im Sommer 2022

Der Fußgängerüberweg in der Hermsdorfer Heinsestraße befindet sich inmitten der Errichtungsphase und soll noch im Sommer 2022 fertig werden. Das erfuhr die CDU-Fraktion Reinickendorf auf Nachfrage des Bezirksverordneten Detlef Trappe. 

 
„Seit vielen Jahren fordert die CDU die Errichtung eines Zebrastreifens. Im Mai 2021 wurden die Mittel in Höhe von 160.000 Euro bei der zuständigen Senatsverwaltung beantragt. Nun sollen die Baumaßnahmen im Juni beendet sein“, sagt der Fraktionsvorsitzende der CDU Reinickendorf, Marvin Schulz, der auch Vorsitzender der CDU in Hermsdorf ist, erleichtert. 
 
„Zugeparkte Übergänge erschweren die Überquerung der Straße oftmals erheblich und sind insbesondere für ältere Hermsdorfer ein echtes Problem. Wegen des Bahnhofeingangs müssen jedoch viele Menschen an dieser Stelle über die Heinsestraße. Deshalb ist ein Zebrastreifen wichtig“, ergänzt der Hermsdorfer Kommunalpolitiker, Detlef Trappe, noch einmal.

Ortseingangsschild in Reinickendorf innovative Sparmaßnahme der grünen Bezirksstadträtin Korinna Stephan?

An der Ruppiner Chaussee zwischen Berlin und Brandenburg werden die Bürger neuerdings von einem Ortseingangsschild in „Reickendorf“ begrüßt.
Unserem Fuchsbezirk ist augenscheinlich eine Silbe abhanden gekommen. Die CDU-Fraktion Reinickendorf (oder Reickendorf?) fragt sich augenzwinkernd,
ob es sich bei dem neuen Schild um eine innovative Sparmaßnahme der grünen Bezirksstadträtin Korinna Stephan in Zeiten angespannter Haushaltslage handelt.
Ihre Verkehrsverwaltung ist für das Aufstellen der Straßenschilder verantwortlich. Möglicherweise ist dies jedoch auch eine neue Art des Diebstahlschutzes,
denn die Ortsteilschilder scheinen ein beliebtes Accessoire zu sein und werden immer wieder entwendet.
Die Gefahr, dass ein ortskundiger Dieb das „Reickendorf“-Schild stiehlt ist jedenfalls geringer als beim Original.
So oder so: Das neue Verkehrsschild sollte dennoch durch ein Schild mit der Aufschrift „Reinickendorf“ ausgetauscht werden, damit es zu keinem weiteren Rätselraten kommt.


Girls Day am 28.04.2022

Der Girls Day 2022 findet am 28. April 2022 statt. Der Aktionstag, den es seit 2001 gibt, ist das weltweit größte Berufsorientierungsangebot, das die Berufsorientierung frei von Rollenklischees fördern soll.

Die CDU-Fraktion-Reinickendorf beteiligt sich in diesem Jahr erstmalig und als einzige Fraktion in Reinickendorf sehr gern an dem Aktionstag und lädt junge Mädchen ab Klasse 5 dazu ein, einen Tag in die spannende politische Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hineinzuschnuppern.

Der Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz erklärt dazu: „Besonders in der Politik gilt immer noch die Vorstellung, dass es sich um eine sogenannte „Männerdomäne“ handelt. Dem möchten wir gern entgegentreten und jungen Frauen und Mädchen einen Einblick in unsere Arbeit geben. Wir freuen uns, dieses Angebot in diesem Jahr erstmalig zu unterbreiten.“

Bewerbungen richten Sie bitte bis zum 31.03.2022 an die CDU-Fraktion Reinickendorf, Email: info@cdu-fraktion-reinickendorf.de.

CDU-Initiative: Gefährdungssituation im Kurvenbereich des Stolpmünder Weges in Heiligensee entschärfen

Auf Initiative des Heiligenseer Bezirksverordneten Martin Stelzer hat die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf einen Antrag eingebracht, der das Bezirksamt ersucht, die enge und gefährliche Verkehrssituation im Bereich des Stolpmünder Weges in Heiligensee zu entschärfen. Konkret soll dies durch die Anordnung eines Halteverbots erreicht werden.

CDU-Initiative erfolgreich: Friederikestraße in Tegelort bald durchgängig mit Tempo 30 ausgeschildert

 CDU-Initiative für mehr Schulwegsicherung erfolgreich:

Tempo 30 in der Friederikestraße in Tegelort kommt

 

Schon bald wird die Friederikestraße in Tegelort durchgängig mit einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometern ausgeschildert sein. Dies teilte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dem Wahlkreisabgeordneten Stephan Schmidt (CDU) in einem Schreiben mit. Stephan Schmidt hatte sich wiederholt und mit Nachdruck dafür eingesetzt, das nur 250 Meter lange Teilstück der Friederikestraße mit in die umliegende Tempo-30-Ausweisung einzubeziehen.

 

CDU fordert ein dringend benötigtes temporäres Halteverbot vor der Ev. Kita „Kirchenmäuse“ in Tegelort und vor der Kita „Havelmäuse“ in Heiligensee

Während einer Ortsbegehung stellte der CDU-Ortsvorsitzende und Wahlkreisabgeordnete Stephan Schmidt MdA fest:
 

„Die aktuelle Situation ist unerträglich. Das nicht existente Parkverbot vor der Kita in der Beatestraße stellt die Einrichtung täglich vor eine große Herausforderung. Bei der Kita „Tegelorter Kirchenmäuse“ handelt es sich um eine inklusive Kita, in der auch Kinder mit körperlichen Beeinträchtigungen betreut werden. Durch dauerhaft parkende Autos ist den Kindern und ihren Eltern der Zugang zur Einrichtung, die auf eine Barrierefreiheit angewiesen sind, direkt vom bringenden Fahrzeug nicht möglich. Es gibt teilweise sogar schon eine Sperrflächenmarkierung auf der Fahrbahn, nur interessiert das niemanden.

CDU mit neuer Mannschaft im Bezirksamt Reinickendorf


Seit dem 12. Januar 2022 ist das Bezirksamt Reinickendorf vollständig: Mit der Wahl von Emine Demirbüken-Wegner zur stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste sowie von Harald Muschner zum Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management und von Julia Schrod-Thiel zur Stadträtin für Ordnungsangelegenheiten (alle CDU) durch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ist die sechsköpfige Führung der Bezirksverwaltung in Reinickendorf komplett.

 

„Durch die Wahl unserer Kandidaten ist das Bezirksamt nach einer wochenlangen Hängepartie schließlich arbeitsfähig. Es zeigt sich, dass unser Durchhaltevermögen am Ende belohnt wurde, weil die Qualifikation unserer Mannschaft von den anderen Parteien im Kommunalparlament letztlich anerkannt werden musste. Jetzt können wir endlich mit der inhaltlichen Arbeit anfangen, die Reinickendorfs Bürger verdienen“, sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Reinickendorf, Marvin Schulz, im Nachgang der BVV-Sitzung.

BVV-Sitzung und Bezirksamtsbildung: Die von der „Reinickendorfer Ampel“ aus SPD, FDP und Grünen verursachte Hängepartie geht weiter

Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 8. Dezember 2021 wurden die Wahlen zur Vervollständigung des Bezirksamtes vertagt.

 

Der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Reinickendorf und Sprecher des Kreisverbandes, Stephan Schmidt MdA erklärt dazu:

 

„Ich bin vom Verhalten der Reinickendorfer Ampelparteien sehr enttäuscht.

 

Ich hoffe, dass die jetzt vereinbarten erneuten Gespräche zwischen den Ampelparteien und der CDU den bestehenden Gegensatz auflösen können und so endlich die Wahl eines vollständigen Bezirksamtes möglich gemacht wird. Die bisherige Verzögerung wird der zu leistenden Arbeit im Bezirksamt nicht gerecht und schadet dem Bezirk.

SPD Reinickendorf missachtet Wählerwillen bei Wahl des Bezirksamtes Reinickendorf

Im Nachgang der BVV-Sitzung vom 24.11.2021, in der die Kandidatin der CDU-Fraktion Reinickendorf für das Amt der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin, Emine Demirbüken-Wegner, in zwei Wahlgängen nicht gewählt wurde, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion Reinickendorf, Marvin Schulz:

 

„26 Jahre lang hat die CDU den Bezirk verantwortungsvoll geführt. In all den Jahrzehnten geschah dies mit wechselnden Mehrheiten und immer mit Blick auf das Wohl der Reinickendorfer. Kaum hat die SPD-geführte Ampelkoalition im Bezirk das Heft des Handelns in die Hand genommen, wird dieser Weg des gemeinsamen Miteinanders für die Reinickendorfer Bürger verlassen. Insbesondere im Kontrast zu unserer Unterstützung bei der Wahl von Uwe Brockhausen wird deutlich, dass wir auch in der Opposition unserer staatstragenden Verantwortung nachkommen. Die Reinickendorfer, die uns bei der Wahl am 26. September 2021 zur stärksten Kraft gewählt haben und die entschieden, dass die CDU mit drei Personen im Bezirksamt vertreten ist, verdienen ein arbeitsfähiges Bezirksamt. Unsere Kandidaten, die Expertise in Verwaltungsarbeit, Personal- und Budgetverantwortung haben, sind bestens qualifiziert, um die Herausforderungen, vor denen der Bezirk in diesen Zeiten steht, mit Tatkraft anzugehen. Wir setzen jetzt darauf, dass die Mitglieder der BVV Reinickendorf ihrer demokratischen Verpflichtung nachkommen und die Bedürfnisse der Reinickendorfer wieder in den Fokus nehmen.“